Kontaktangaben

Josef Amstutz AG
Fassreinigung & Handel
Moosstrasse 30
CH-8907 Wettswil a. A.

Tel. +41 (0) 44 701 90 20
Fax. +41 (0) 44 701 90 21

amstutzfaesser(at)amstutzfaesser.ch
www.amstutzfaesser.ch

Allgemeine AGB (Stand 01.10.2015)

VERTRAGSBEDINGUNGEN DER FIRMA JOSEF AMSTUTZ AG, Fassreinigung+Handel, CH-8907 Wettswil a.A. (Stand: 01. Oktober 2015, Version I)

1) Geltungsbereich
Sämtliche Lieferungs- Entsorgungs- und Fertigungsverträge führen wir ausschliesslich zu nachstehenden Bedingungen aus, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes schriftlich (wir verweisen z.B. auf die Abholschein-Vertragsbedingungen vom November 2014) vereinbart worden ist.

2) Angebote
Wenn nicht anders vereinbart, verstehen sich unsere Angebote freibleibend. Das heisst, erhöhen oder ermässigen sich die Rohstoffpreise, die Transportpreise oder andere ausschlaggebende Faktoren, so behalten wir uns das Recht vor die Preise entsprechend anzupassen.
Abbildungen von Prospekten und Spezifikationen und sonstigen Unterlagen entsprechen den zum Zeitpunkt der Drucklegung vorhandenen Kenntnissen und sind stets ohne Gewähr. Diese Unterlagen dürfen ohne unsere schriftliche Zustimmung weder vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden.

3) Abschlüsse
Sind mit den Vertragspartnern für gewisse Produkte Abnahmemengen (pro Monat/Jahr, pro Lieferung) vereinbart worden, so sind diese verbindlich und können nur im gegenseitigen Einverständnis abgeändert werden (Schriftform ist erforderlich). Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Abnahmemengen behalten wir uns ausdrücklich das Recht vor, allfällige Umtriebe (an Lager genommene Gebinde, bereits produzierte Gebinde, aus mit Zulieferanten abgeschlossenen Verträgen usw.) in Rechnung zu stellen.

4) Preise
Die Preise verstehen sich – wo nichts anders schriftlich vereinbart – Frankodomizil. Sie enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer und allfällige zusätzliche Versandkosten. Letztere werden, falls der Versand über eine Drittfirma erfolgt (Cargodomizil, Post oder anderer Zusteller) in Höhe der Selbstkosten berechnet. Falls Verpackung gewünscht oder notwendig ist (Kleinmengen, Muster usw.), werden diese mit den Versandkosten verrechnet, mindestens CHF 15.—.
Bei Rechnungsstellung in einer anderen Währung als in Schweizer Franken, wird der durchschnittliche Umrechnungskurs (Notenkurs) der letzten 30 Tage +1% angewendet. Rechnungsstellung in EURO: Es wird ein mit dem Kunden vereinbarter Verkaufspreis in EURO schriftlich fixiert. Preisänderungen infolge Währungsschwankungen erfolgen schriftlich und können jederzeit durch die Firma Josef Amstutz AG umgesetzt werden.

5) Reklamationen & Zahlungen
Der Besteller ist verpflichtet die Ware nach Erhalt sofort zu kontrollieren!
Reklamationen für mangelhafte Ware, fehlende Ware oder Teile davon, sind spätestens nach 5 Arbeitstagen – ab Entgegennahme der Ware gerechnet – anzubringen. Spätere Beanstandungen erheben kein Anspruch auf Ersatzlieferung, Nachverbesserungen, Rücktritt vom Vertrag oder Schadenersatz uns gegenüber.
Die Zahlung hat in der Regel innert 14 Tagen netto zuerfolgen sofern nichts anderes schriftlich vereinbart oder auf der Rechnung nichts anderes Vermerkt ist. Bei Zahlungsverzug wird der Kunde gemahnt, mit der Aufforderung den Betrag innert 5 Tagen zu überweisen. Ab der zweiten Mahnung werden pro Mahnung CHF 10.— Mahnkosten verrechnet plus Verzugszinsen ab dritter Mahnung.

6) Lieferbedingungen
a) Verbindlich vereinbarte Lieferfristen beginnen mit dem Tage der endgültigen Auftragsbestätigung. Sie gelten als eingehalten, wenn diese durch uns in Schriftform (Brief, Fax, E-Mail) bestätigt wurden.
b) Ist eine Lieferfrist verbindlich vereinbart, kann der Besteller bei Verzug eine angemessene, schriftliche Nachfrist setzen mit der Erklärung, dass er vom Vertrag zurücktreten werde, wenn die Nachfrist von uns nicht eingehalten werden sollte.
c) Wird die Ware durch den Besteller oder einer von ihm beauftragten Unternehmen abgeholt, können für verspätetes Abholen – nach 5 Werktagen – dem Besteller Lagerkosten in Rechnung gestellt werden.

7) Gefahrenübergang
Die Gefahr einer zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Untergangs von Lieferwaren geht
- bei Ablieferung beim Besteller auf den Kunden über
- bei Abholung durch den Besteller selber auf den Kunden über
- bei Abholung durch ein anderes Unternehmen auf den Kunden über
- bei Übergabe der Ware an einen Fremdspediteur auf den Kunden über

Bei Gebinderetouren an unsere Firma geht die Gefahr an uns über, sobald die ** Warenkontrolle durch uns gemacht wurde, spätestens aber 3 Wochen nach Wareneingang [* * Sämtliche abgeholten Gebinden dürfen maximal 1 DL dünnflüssige Restflüssigkeit oder maximal 1 KG Restgehalt – entspricht 5% der TARA – (Schlamm, Feststoffe und viskose Flüssigkeiten) aufweisen]. Im Weiteren dürfen die Gebinde keine ABFÄLLE und/oder FREMDGEGENSTÄNDE aufweisen.

Die Firma Josef Amstutz AG, Fassreinigung und Handel, 8907 Wettswil a.A. nimmt keine Gebinde mit den Gefahrensymbolen (GHS) und

Gefahr (T) Gefahr (T+) = Gefahrenklasse H340, H350/h350i, H360/H360D/H360F, H300-H310-H330

entgegen, ausser es handelt sich um vorgewaschene und neutralisierte Gebinde. In diesem Fall muss zwingend eine schriftliche Vereinbarung mit unserer Firma bestehen. Bei Missachtung durch den Abgeber, kann der Abgeber dafür haftbar gemacht werden und hat sämtliche, allfälligen Folgekosten zu tragen.
Die Firma Josef Amstutz AG behält sich weiter vor, stark riechende, ätzende und gesundheitsgefährdende Gebinde zurück zu weisen, auch wenn diese nicht den Gefahrensymbolen entstammen. Der Kunde hat uns vorgängig über solche potenzielle Fässer zu informieren! Allfällige Folgekosten hat der Abgeber zu tragen.

8) Gewährleistung & Haftungsbeschränkung
- Wir leisten Gewähr nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
- Im Falle einer Beanstandung durch den Besteller, ist er verpflichtet auf unseren Wunsch die beanstandete Ware auszusortieren und zu unserer Verfügung zu halten. Bei berechtigter Beanstandung übernehmen wir die Kosten der Rücksendung.
- Sofern die Nachbesserung oder Ersatzlieferung endgültig scheitert, kann der Besteller eine angemessene Minderung der vereinbarten Vergütung fordern oder vom Vertrag zurücktreten.
- Bei Lieferung oder Fertigung mehrerer Gegenstände beschränkt sich das Rücktrittsrecht auf den beanstandeten Teil, es sein denn, dass der Besteller nachweist, dass sein Interesse an der gesamten Lieferung entfallen ist.
- Jeder weitergehende Gewährleistungsanspruch ist ebenso ausgeschlossen wie Schadenersatzansprüche wegen des Mangels, etwaiger Mangelfolgeschäden oder Verzögerungen im Zusammenhang mit einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung, ausgenommen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits.
- Gewährleistungsansprüche entfallen ersatzlos, wenn der Besteller selbst oder durch Dritte Änderungen oder Nachbesserungen an dem Gegenstand durchführen lässt, ausser wenn durch uns nicht anders schriftlich vereinbart wurde.

9) Die Vertragsbedingungen der Firma Josef Amstutz AG
Bestehen seitens der anderen Vertragspartei andere- und/oder interne Bedingungen, so sind die Vertragsbedingungen der Josef Amstutz AG stets übergeordnet und haben verbindlichen Charakter. Vertragsbedingungen der Gegenpartei benötigten stets die schriftliche Zustimmung der Josef Amstutz AG. Die einfache Zustellung von Vertragsbedingungen genügt nicht und sind nicht verbindlich für die Josef Amstutz AG.

10) Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum!

11) Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Pflichten des Bestellers ist der Sitz der Firma Josef Amstutz AG, CH-8907 Wettswil a.A..
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen sind die für unsere Firma zuständigen ordentlichen Gerichte.

12) Schweizer Recht
Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht als vereinbart.